SPD wieder im alten Trott ?

„Polemik soll offenbar mangelnde Sachkenntnis der neuen SPD-Führung vertuschen“. Diesen Eindruck haben nicht nur die KWI-Fraktion, sondern auch betroffene Bürgerinnen und Bürger, wie der KWI-Fraktionsvorsitzende Willi Heß in einer Pressemitteilung feststellte. Jedenfalls ist vom „groß angekündigten neuen Stil der SPD“ nichts zu merken, wie der Bericht von der SPD-Klausur und die Haushaltsdebatte gezeigt haben. Wer, wie die Jahre vorher, andere nur beschimpfe und verunglimpfe, anstatt sachlich zu argumentieren, habe nichts dazu gelernt und leiste keinen Beitrag zu einer vernünftigen Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung.

Wenn seit 2 Jahren eingestellte Anfangsbeträge plötzlich im Haushalt 2010 fehlen und beantragt werde, davon wenigstens die Planungskosten wieder einzusetzen, könne ja von „unüberlegt“ oder „Schnellschuss“ keine Rede sein. Auch die Behauptung von möglichen Fördergeldern für die Haupt- und Berkenhoffstraße ist noch völlig unsicher, da sie noch nicht einmal angefragt seien.

Andererseits hat sich die große Koalition bisher über ähnliche Förderquellen für die Kinzenbacher Kanalsanierung überhaupt noch keine Gedanken gemacht, obwohl schon Jahre Zeit dazu war. Denn bei etwas Sachverstand sei erkennbar, dass bei diesen Tiefbauarbeiten zumindest die jeweiligen Straßenabschnitte auch grundhaft erneuert werden müssen, wozu es Fördergelder geben könne. Die Sicherheit der Anwohner im Weihergebiet noch länger zu riskieren, empfinden die „Weiheranlieger“ als unverantwortlich. Wer Politik gegen die Bevölkerung mache, werde über kurz oder lang dafür die Quittung erhalten, so Willi Heß.

Wie die Mehrheitsfraktionen im Gemeindevorstand die Betroffenen jahrelang hingehalten haben, beweist aus dem umfangreichen Schriftverkehr ein Brief der „Weiheranlieger“ vom 10.09.2006 an Bürgermeister Helmut Fricke, in dem sie daran erinnern, dass seit 1995 in den letzten 11 Jahren nichts unternommen wurde, wie beim Unwetter am 28.07.2006 zu sehen gewesen sei. In seiner Antwort vom 04.12.2006 sagte der ehemalige Bürgermeister dann zu, dass die Gemeinde voraussichtlich im „Zuge von Kanalsanierungen“ im Jahr 2007 die o. a. Arbeiten mit erledigen werde. Wie wir heute sehen, nur eine weitere Vertröstung.

Dass man sich heute zwangsweise mit der Beseitigung größerer Planungs- und Baumängel herumschlagen müsse, haben wir der jahrelangen Unterschätzung der Problematik seitens der Koalition und ihres ehemaligen Bürgermeisters „zu verdanken“. Man hat sich und der Bevölkerung, wie auch im „Vogelnamenviertel“ geschehen, immer etwas vorgemacht und die staatliche Eigenkontrollverodnung als Entschuldigung angeführt, die Kanäle seien doch danach alle in Ordnung. Dabei gibt diese Verordnung nur Kriterien zur Instandhaltung der vorhandenen Kanäle vor, aber eben nicht für grundsätzliche Unzulänglichkeiten, wie falsch verlegte Anschlüsse, fehlende Verbindungen und unterdimensionierte Abwasserkanäle, so Willi Heß. Die 500.000 € im aktuellen Haushalt für den restlichen Kanalbauabschnitt am ehemaligen Bahndamm hätten schon im Etat 2009 stehen können. Sie sind keine Wohltat der Koalition oder der SPD, sondern sie sind zusätzlich notwendig, weil die Gesamtmaßnahme, auch vom Ingenieurbüro zu niedrig angesetzt wurde, hauptsächlich weil der jetzt teuer beseitigte Engpass im Einmündungsbereich Schwimmbad- und Falkenstraße am Anfang „vergessen“ wurde.

Die KWI wünscht der SPD-Führung zukünftig mehr Sachkunde, anstatt böswillige Unterstellungen. Der SPD-Fraktionschef hat sogar die Möglichkeit, sich die Kanalbauarbeiten vor seiner eigenen Haustür anzuschauen, um allein an den Dimensionen zu erkennen, wie ungenügend und marode die alte Kanalführung war, die angeblich der Eigenkontrollverordnung entsprach, betonte abschließend Willi Heß.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen