Jahresrückblick der KWI 2021

Der KWI-Fraktions- und Vereinsvorsitzende Gernot Buseck berichtet über den Jahresablauf.
Januar:
Das Jahr 2021 begann parlamentarisch unspektakulär mit der 33. Sitzung der Gemeindevertretung, in der der Gemeindevorstand den Entwurf des Haushalts der Gemeinde eingebracht hat.
Februar:
Haushalt 2021 und die Vorbereitungen der Kommunalwahl standen dann auch im Mittelpunkt unserer erweiterten Fraktionssitzung am 01.02. Im Rahmen dieses Treffens wurde eine Analyse des Haushaltsentwurfs vorgenommen und entsprechende Änderungsanträge (Neuaufnahmen, Streichungen, Erhöhungen, Reduzierungen und Sperrvermerke) formuliert. Daneben haben wir uns für die Änderung der Feuerwehrsatzung ausgesprochen, die eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Einsatzabteilung beinhaltet. Darüber hinaus wurde unsere Außendarstellung für die Kommunalwahl besprochen. Die Kandidatenliste hatten wir bereits am 27.11.2020 in einer öffentlichen Veranstaltung verabschiedet.
März:
Eigentlich sollte dieser Monat unserer erfolgreichster im noch neuen Jahr werden.

Er begann jedoch mit der Nachricht dass unserer Freund und Mitglied Wolfgang Oestreich im Alter von 80 Jahren verstorben war. Er gehörte 2005 als Gründungsmitglied der KVI/KWI zu den KWI´lern der ersten Stunde. Daneben hat er in der Zeit von 2011 bis 2014 die KWI als Beigeordneter im Gemeindevorstand vertreten.

Die Kommunalwahl am 14.03. war dann aber für die KWI ein voller Erfolg. Mit fast 10% der abgegebenen Stimmen haben wir das zweitbeste Ergebnis in unserer Historie erzielt. Vor dem Hintergrund einer reduzierten Gemeindevertretung (27 statt 31 Sitze), die im Übrigen von der KWI angestoßen wurde, hat dieses Ergebnis eine besondere Bedeutung. Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang den Listenbewerbern Klaus Steinmüller, Edgar Neidel, Helmuth Schuster, Markus Bepler, Gerd Weinecker, Jürgen Scheld, Sebastian Jaksch und Willi Heß. Der gleiche Dank gilt unseren Vertrauensleuten und Mitgliedern im kommunalen Wahlausschuss Ute Will, Christa Oestreich, Peter Janz und Björn Hirschhäuser.
Die nachfolgenden Sondierungsgespräche mit den Parteien und Wählergemeinschaften in der neuen Gemeindevertretung fanden in einer vertrauensvollen Atmosphäre statt. Nach einer guten Analyse der Gesprächsinhalte und einer guten Portion “Bauchgefühl” haben wir uns für eine Mitarbeit in einer Kooperation mit CDU, FW und FDP entschieden. Diese Konstellation hat auch den Wunsch der KWI unterstützt, Klaus Steinmüller weiterhin den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen.  Besonders bedanken möchte ich mich bei unserem Vertreter im Gemeindevorstand Helmuth Schuster. Seine Bereitschaft wieder in diesem Organ mitgestalten zu wollen, steht für Kontinuität und Verlässichkeit.

Neu in der Gemeindevertretung ist Edgar Neidel, der im Allgemeinen Fachausschuss (AFA) unsere KWI-Interessen fachkundig vertreten soll und sich schon in der Feuerwehr-Kommission engagiert.

April:
Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung fand, mit den üblichen Wahlen, am 27.04.21 statt. In diesem Rahmen hat die KWI die Wahl von Claudia Coburger-Becker zur Vorsitzenden der Gemeindevertretung unterstützt.

Mai:
Die Sitzungsrunde im Mai wartete mit einer Gemeindevertretungssitzung am 18.05. auf. Dabei konnte sich die KWI-Fraktion nicht den Überlegungen anschließen, die vorhandenen zwei Ausschüsse (Allgemeiner Fachausschuss und Haupt- und Finanzausschuss) um einen separaten Sozialausschuss zu erweitern. 

Juni:
Mitte des Monats fand eine Sondersitzung der Gemeindevertretung statt. Einziger Tagesordnungspunkt war der Ankauf einer Liegenschaft neben der provisorischen Gemeindeverwaltung für die Gemeinde. Danach hat die KWI-Fraktion in der Sitzung am 22.06. vertiefend die Themen: Trainingsplatz SGK, Sachstand Feuerwehr-Standort, Umfang der Teilnahme am Masterplan Heuchelheim 2040 und vor allem die Entwicklung der Alten Schule Kinzenbach beraten. Aber auch Personalentscheidungen standen an. Da aus den Reihen der Kooperation keine Bewerbung für den Vorsitz des Allgemeinen Fachausschusses vorlag, hat die KWI die Bewerbung des Kollegen Martin Davis (SPD) unterstützt. 
Hinsichtlich der Bürgermeisterwahl am 20.06. hatte sich die KWI entschieden keine Wahlempfehlung für einen der beiden Bewerber zu kommunizieren. Nach wie vor handelt es sich dabei um eine Persönlichkeitswahl, die möglichst frei von parteipolitischen Überlegungen sein sollte. Trotzdem oder gerade deshalb gratulieren wir Lars Burkhard Steinz sehr herzlich zu seiner Wiederwahl und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit für die Gemeinde Heuchelheim in den nächsten Jahren.

Juli:
Eine große Tagesordnung hatte die Fraktion anlässlich der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.07. zu bewältigen. Im Mittelpunkt stand die Auftragsvergabe zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs zur Dorfplatzgestaltung im R+C-Gelände, sowie die Festlegung des Standorts für das neue Feuerwehrgelände, beides mit den Stimmen der KWI.

August:
Traditionell finden in diesem Monat keine Sitzungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretungen statt. Die KWI war jedoch nicht untätig und hat sich intensiv um das Problem der Vertragskündigungen im Kleingartengebiet Kinzenbach gekümmert. In enger Zusammenarbeit mit dem 1. Beigeordneten Dr. Manfred Ehlers und der Gemeindeverwaltung konnte erreicht werden, dass hier Einzelbewertungen und Einzelentscheidungen über das Fortbestehen des Pachtverhältnisses entscheiden sollen. Mit dem Gemeindevorstand ist die KWI jedoch der Meinung, dass Verstöße gegen den Pachtvertrag (Bauliche Entwicklung und Nutzung) in diesem Kleingartengebiet entgegengetreten werden muss.

September:
Einen bunten Strauß von Anträgen hatte die Gemeindevertretung im September zu bearbeiten. Hintergrund aller Anträge waren Ereignisse aus dem zu Ende gehenden Jahr. Dies führte zur mehrheitlichen Verabschiedung einer Finanz-Anlagerichtlinie (Antragsteller: GVO), einer Gefahrenanalyse Starkregenereignisse (Antragsteller: CDU, KWI, FW/FDP, SPD), einer Starkregen-Gefahrenkarte (Antragsteller: SPD) und eines Klimaschutzmanagement (Antragsteller: Alle 5 Fraktionen).
Die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09. gibt mir auch Gelegenheit einen Dank auszusprechen an alle KWI-Wahlhelfer in diesem sehr intensiven Wahljahr.

Oktober:
Bedingt durch die Herbstferien fand in diesem Monat keine Sitzung der Gemeindevertretung statt. In einer Fraktionssitzung am 14.10. hat sich aber die KWI auf die “großen” Entscheidungen zum Jahresende vorbereitet, die sich schon in der Tagesordnung Einer Sitzung des AFA am 28.10. ankündigten.

November:
Die Sitzung der Gemeindevertretung stand, für unseren Ortsteil und uns, im Zeichen einer Entscheidung über den Umbau des Bolzplatzes der SG Kinzenbach zu einem Kunstrasenplatz. Über den Teilbereich “Öffentlicher Spielplatz” wird zu einem anderen Zeitpunkt entschieden. Im Ergebnis hat die Gemeindevertretung, ohne Gegenstimmen und Enthaltungen, mit großer Zustimmung dieses Projekt befürwortet und die finanziellen Voraussetzungen für die Realisierung geschaffen. Aus seiner Tätigkeit in den vergangenen Jahren hat sich der Vorstand der SGK als Projektleiter auch für diesen Bauabschnitt empfohlen. Neben vielen anderen Entscheidungen hat die Gemeindevertretung die Bauleitplanung bzw. die Änderung des Bebauungsplans für den neuen Feuerwehrstandort unterhalb des Heuchelheimer Friedhofs an der verlängerten Marktstraße beschlossen.

Dezember: 
Die längste Tagesordnung hat die Mandatsträger in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember “erwischt”. Sie war geprägt von der Änderung dreier Bebauungspläne, in denen der Gemeindevorstand um Zustimmung zu Veränderungen von Planungszielen warb. Im Rahmen eines Koop-Antrags hat sich die KWI für eine, bisher undefinierte Bürgerbeteiligung zur Nachfolgenutzung des alten Feuerwehrgeländes ausgesprochen. In Verbindung mit dem Neubau der Feuerwehr wurde der Planungsauftrag vergeben. Daneben hat die KWI, im Rahmen einer Auftragserweiterung, einen aktiven Beitrag zur Verbesserung des Fahrplanangebotes und des Anschlusses bisher benachteiligter Heuchelheimer Wohngebiete (Bölz, Am Mühlchen, Geiersberg/REWE, Kropbach-Viertel), hinsichtlich der Buslinie 24 auf den Weg gebracht. Das parlamentarische Jahr endete, wie üblich, mit der Einbringung des Haushalts 2022 durch den Bürgermeister.

Hinter der KWI liegt ein sehr erfolgreiches Jahr. Wir haben uns im erhöhten Maße zu einem verlässlichen Vertreter der Bürgerinnen und Bürger in den gemeindlichen Gremien entwickelt. Mein Dank gilt meinen Kollegen in der Fraktion, den vielen Helfern bzw. Unterstützern und internen und externen Beratern und nicht zuletzt unseren Wählerinnen und Wählern. 

Im Namen der KWI wünsche ich ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreis von Familie und Freunden, sowie einen guten Rutsch in das Jahr 2022.

Gernot Buseck
Fraktionsvorsitzender

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