KWI zum Haushalt 2021

Mit Bauchschmerzen zugestimmt  – Trübe Aussichten

Hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Gernot Buseck am 18.02.2021.
Um noch einen Gesamtüberblick zu haben, als Prolog ein kurzer Blick zurück. Wenn alles gut geht, wird der Haushalt 2020 der Gemeinde Heuchelheim im Rechnungsergebnis gerade noch mal die Kurve bekommen. Dies ist im Wesentlichen nur den coronabedingten Hilfen des Landes Hessen zu verdanken.

Der vorliegende Entwurf für 2021 schließt noch mit einem Überschuss von ca. 400.000 €, dank einem Geländeverkauf und einer Versicherungsleistung.

– Zukünftig ein Ausgabeproblem –

Die mittelfristige Finanzplanung zeigt uns jedoch eine andere Tendenz. Ab 2022 werden auch hier nicht ausgeglichene Haushalte den finanziellen Spielraum begrenzen. Dies wird dazu führen, dass Heuchelheim in Zukunft ein Ausgabeproblem haben wird !

Aber zurück zum Haushaltsplan 2021:
Um es vorweg zu nehmen; die KWI wird diesem Entwurf zustimmen, nicht weil wir darin eine innovative und zukunftsweisende Programmatik erkennen können. Dieser Haushalt setzt um, was umgesetzt werden muss, dies schnörkellos und im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten.
Um die Worte einer Aufsichtsbehörde zu bemühen, spiegelt dieser Plan die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde wider. Auch in diesem Jahr sehen wir keine erkennbaren Haushaltsrisiken. Die Liste der Investitionen ist eingedampft auf das Umsetzbare.
Wie in den Vorjahren trauen wir diesem Gemeindevorstand die Erkenntnis zu, die finanziellen Spielräume des Haushalts zu einer aktiven und attraktiven Gemeindeentwicklung zu nutzen.

– Nur das Umsetzbare –    – Alte Schule Kinzenbach im Blick –

Über den Haushalt 2021 hinaus möchte ich noch einige Bemerkungen machen:
Die KWI ist sehr zufrieden mit der Entwicklung rund um das R & C-Gelände, wohl wissend, dass die schwierigen Inhalts- und Gestaltungsfragen noch zu entscheiden sind. Wir befinden uns auf einem guten Weg. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir die Entwicklung der Alten Schule Kinzenbach aus dem Auge verlieren sollten.

– Gemeindevorstand gemahnt –

Darüber hinaus wünschen wir uns in Zukunft einen kommunikativeren Gemeindevorstand, der diese Gemeindevertretung frühzeitig über wichtige Entscheidungen informiert, oder besser noch, wenn möglich einbindet.

Zum Schluss noch eine Bemerkung zu den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion: Da wird im Allgemeinen Fachausschuss spontan ein Antrag verteilt, der sich auf den gemeindlichen Zuschuss von 105.000 € zum Hallenboden in der TSF-Turnhalle bezieht. Gleichzeitig fragt man aber auch nach, ob die Investition einer zeitgemäßen visuellen Ausstattung von 9.200 € in das Mehrzweckgebäude Kinzenbach überhaupt notwendig sei. Dies zeigt mir, dass bei den betreffenden Kollegen mächtig etwas in der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit durcheinander geraten ist. Vor diesem Hintergrund bleibt mir nur noch gute Besserung für die Zukunft zu wünschen.
– SPD ohne Verhältnismäßigkeit –
Bezogen auf den vorliegenden Haushalt gilt unser Dank dem Gemeindevorstand und der Finanzabteilung, insbesondere Frau Herche und Herrn Scheld, für Aufstellung, Änderung und die fachkundige Begleitung der Planzahlen im Beratungsverfahren.

Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit.
Gernot Buseck
Fraktionsvorsitzender

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