Warum Koalition jetzt ohne die KWI ?

Unsere Stellungnahme von Gernot Buseck, Fraktionsvorsitzender.1) Gernot Buseck

 

 

Lesen Sie bitte dazu im folgenden Artikel die durch Fakten belegte Antwort.

Quo vadis Koalition ?

Knapp fünf Monate nach der Kommunalwahl in Hessen ist es an der Zeit, dass die Kinzenbacher Wählerinitiative die Entwicklung der letzten Monate in der parlamentarischen Suche nach Mehrheiten beurteilt, die letztlich dazu führte, dass die KWI nicht mehr Teil der Mehrheitskoalition der vergangenen fünf Jahre ist.

Bei der Wahl ist die KWI mit einem relativ stabilen Ergebnis durchs Ziel gegangen. Lediglich 1,3 % haben gefehlt, um das 2011ér Ergebnis zu wiederholen. Welche Auswirkungen dieses Ergebnis auf die Bildung einer neuen Koalition hatte, konnte am Wahlabend noch niemand wissen.

Einem guten parlamentarischen Brauch folgend, hatte die CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Dieses Gespräch mit uns fand am 07.04.2016 statt. Die Vertreter der KWI haben in diesem Zusammenhang viel Wert auf die Tatsache gelegt, die Arbeit der KOA in den letzten fünf Jahren retrospektiv zu beleuchten. Dabei haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der unzweifelhafte Erfolg dieser Koalition nicht trotz, sondern wegen der Beteiligung kleinerer Parteien und Wählergemeinschaften zustande gekommen ist. Anhand einiger ausgewählter Beispiele haben wir aber auch unseren abweichenden Standpunkt in Sachfragen begründet. Insgesamt war die Gesprächsrunde von sehr viel gegenseitigem Respekt geprägt.

Mit Schreiben vom 22.04.2016 hat uns die CDU-Fraktion mitgeteilt, dass sie sich für eine Koalition unter Beteiligung der Freien Wähler und der FDP entschieden hat. Die Fortsetzung der bisherigen Koalition sei nicht mehr möglich gewesen, da sich die FDP, bei eigener Beteiligung, gegen ein Mitwirken der KWI ausgesprochen hat. Dabei vergisst die CDU recht gern, dass sie es war, die sich mehrheitlich gegen eine Beteiligung der KWI ausgesprochen hat und damit eine “Koalition der Sieger” wollte.

Die Pressemitteilung der Freien Wähler vom 21.07.2016 in den Gemeindenachrichten verrät indes, dass die erdrückende Dominanz der CDU in der neuen Koalition ebenfalls nicht widerspruchslos hingenommen wird. Den Vorwurf der mangelden Teamfähigkeit der CDU innerhalb einer Koalition kann die KWI, aufgrund eigener Erfahrungen, nachvollziehen. Dies zeigt sich vielfach in einer Außendarstellung, die den wahren Entscheidungsprozessen in der Heuchelheimer Gemeindevertretung nicht entspricht. Beispielhaft sei hier das Pressefoto anlässlich der Übergabe des Zuwendungsbescheides des Hessischen Innenministeriums zum Bau des Kunstrasenplatzes an die SG Kinzenbach erwähnt. Auch wenn hier der Kollege Fraktionsvorsitzende der CDU als einziger Parteivertreter auf dem Bild zu sehen ist, obwohl auch alle anderen Parteien vertreten waren, ist diese Fraktion nicht allein für den Baubeschluss in der Gemeindevertretung und schon gar nicht für die Höhe der Landeszuwendung verantwortlich.

Wir akzeptieren unsere neue Rolle in der Heuchelheimer Gemeindevertretung und versprechen eine ehrliche und konstruktive Oppositionsarbeit. Dabei stehen weiterhin die Wünsche und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Interesse unseres Handelns. Wobei für uns immer das Gemeinschaftsinteresse vor dem Einzelinteresse steht, um die Lebensverhältnisse nachhaltig in unserer Gemeinde zu verbessern.