Der Kommentar zur SPD-„Ortsschelle“.

Die SPD ist offensichtlich noch nicht in der Opposition angekommen…..Diesen Eindruck gewinnt man, wenn man die Ausführungen der heimischen SPD in ihrem örtlichen Parteiorgan, der „Ortsschelle“, aufmerksam analysiert.

Wie und wann sollte z. B. die neue Koalition die Arbeit der SPD extrem erschweren ? Diese Antwort bleibt Herr Schuster den Lesern leider schuldig. Tatsache ist, dass die SPD durch ihr Ausscheiden aus der großen Koalition nicht mehr vom „Herrschaftswissen“ profitieren kann, sondern sich jetzt selbst um Informationen kümmern muss, wie andere Fraktionen auch. Dies ist für die SPD offenbar ungewohnt und völliges Neuland.

Mit der einseitigen Fokussierung nur auf den Rathausplatz, ohne jegliche Gesamtbetrachtung aller Plätze in der Gemeinde und ohne Prioritätenliste, wäre eine Geldausgabe zumindest voreilig, auch wenn ein Pauschalbetrag im Haushalt steht. Und hier eventuell noch mehr die Gegend zuzubauen, nur für weitere Parkplätze, ist bestimmt nicht im Sinne der Mehrheit der Bürger.
Warum der Platz seit dem Fall der Linde jetzt plötzlich ein „Schandfleck“ sein soll, ist auch nicht nachvollziehbar. Wenn, dann war der Platz auch schon vorher kein Ruhmesblatt für eine bürgerfreundliche Gestaltung. Niemand bestreitet einen Handlungsbedarf, aber dann von fundierten Untersuchungsergebnissen ausgehend.

Ähnliches gilt auch für den Antrag hinsichtlich einer angeblich dringend notwendigen Beschallungsanlage im Gemeindesitzungssaal. Ob eventuell andere günstigere Lösungen machbar sind, so weit haben die Antragsteller offenbar nicht gedacht. Auch dieses Projekt würde Geld kosten, was wir nicht haben. Dann noch zu behaupten, der SPD-Antrag sei „abgeschmettert“ worden, entspricht einer anderen Wahrnehmung. Richtig ist vielmehr, dass der Antrag in einen Prüfantrag geändert und mit großer Mehrheit so vom Parlament beschlossen wurde.

Die im Zusammenhang mit dem Vergleich TSF/Baufirma aufgestellte Behauptung, die jetzige Koalition würde Kosten auf die TSF abwälzen, ist böswillige Stimmungsmache. Sich mit dem Architekturbüro auseinander zusetzen, ist nicht Sache der Gemeinde, sondern des Bauherrn, den TSF, die das Büro als Bauaufsicht auch beauftragt haben. Eigentlich sollte Herrn Schuster bekannt sein, dass die vormaligen Zusagen Einzelner an die TSF voreilig und mehr als leichtfertig waren. Dies auch noch ohne Kenntnis der tatsächlich schon geleisteten Zahlungen für das Sportgelände und ganz abgesehen davon, dass hier auch die Kommunalaufsicht noch aufmerksam werden kann, bezüglich Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes und nicht genehmigter Mehrausgaben. Schade auch, dass die SPD verschweigt, dass die TSF das Darlehen bei der Gemeinde abgerufen haben und der Vergleich mit der Baufirma abgeschlossen ist.

Wir hätten uns gewünscht, dass die SPD zu ihrem 120. Geburtstag mit Sachlichkeit und Wahrheiten argumentiert, anstatt mit falschen Behauptungen und Verdrehungen das politische Klima in der Gemeinde zu belasten. Vielleicht wird´s ja irgendwann noch. Im Interesse unserer Bevölkerung hoffen wir auf Besserung der örtlichen SPD.

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